Europe's Best Design

Allgemeine Geschäfts­bedingungen

1. Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäfts­bedingungen gelten für alle Verträge, die Kunden in Verbindung mit der Internetseite www.europes-best.design mit der MÖBEX Internationale Agentur e.K. abschließen.

(2) Kunden können sowohl Verbraucher gemäß §13 BGB als auch Unternehmer gemäß §14 BGB sein. Verbraucher(in) ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

2. Identität des Verkäufers Europe's Best Design

Europe's Best Design ist eine Marke der
MÖBEX Internationale Agentur e.K.
Im Wingert 11b
65626 Fachingen
Deutschland

3. Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

(2) Die Präsentation von Waren im Internet stellt noch kein verbindliches Vertragsangebot seitens Europe's Best Design dar.

(3) Die Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für den Kunden unverbindlich. Europe's Best Design unterbreitet dem Kunden hierzu ein Angebot, welches der Kunde innerhalb von 10 Tagen annehmen kann.

(4) Ab diesem Zeitpunkt erfolgt die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen per E-Mail. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und der Empfang von E-Mails technisch sichergestellt ist.

(5) Europe's Best Design übermittelt dem Kunden eine Auftragsbestätigung, welche die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung umfasst und alle erforderlichen Informationen enthält. Der Vertrag kommt zustande mit Bestätigung dieser Auftragsbestätigung durch den Kunden.

4. Individuell gestaltete Waren

(1) Der Kunde stellt die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen zur Verfügung, Dateiformate nach Absprache.

(2) Europe's Best Design nimmt keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernimmt insoweit keine Haftung für Fehler.

(3) Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Kunde stellt uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.

(4) Soweit Europe's Best Design im Rahmen einer individuellen Gestaltung für den Kunden Texte, Bilder, Grafiken und Designs erstellt, unterliegen diese dem Urheberrecht. Ohne eine ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig. Soweit nicht anders vereinbart, überträgt Europe's Best Design dem Kunden ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für den Kunden erstellten urheberrechtlich geschützten Werken. Es ist dem Kunden ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten zur Verfügung zu stellen. Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises.

5. Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum der MÖBEX Internationale Agentur e.K.

6. Haftung

(1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

7. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit Europe's Best Design bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist der Sitz von Europe's Best Design, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3) Die Bestimmungen des CISG (UN-Kaufrechts) finden ausdrücklich keine Anwendung.

(4) Vertragssprache ist deutsch.

8. Verbraucherrechte

(1) Das nachfolgende Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des §13 BGB und besteht daher nicht bei Verträgen, die von Unternehmen im Sinne des §14 BGB im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit Europe's Best Design geschlossen werden.

8.1. Widerrufsbelehrung

8.1.1. Widerrufsrecht

(1) Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen.

(2) Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem der Kunde oder ein vom Kunden benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

(3) Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die
MÖBEX Internationale Agentur e.K.
Im Wingert 11b
65626 Fachingen
Deutschland
tel. +49 6432 645270
e-mail: office@europes-best.design
mittels einer eindeutigen Erklärung (postversandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

(4) Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

8.1.2. Folgen des Widerrufs

(1) Wenn der Kunde den Vertrag widerruft, wird Europe's Best Design dem Kunden alle Zahlungen, die Europe's Best Design vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von Europe's Best Design angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei Europe's Best Design eingegangen ist. Für diese Rückzahlung wird dasselbe Zahlungsmittel, das beim Kauf eingesetzt wurde verwendet, es sei denn, zwischen Kunde und Europe's Best Design wurde etwas anderes vereinbart. Europe's Best Design kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren wieder zurückgeliefert wurden, oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

(2) Der Kunde muss die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag an dem Widerruf dieses Vertrages erfolgt ist, an Europe's Best Design zurücksenden oder übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet.

(3) Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

(4) Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang damit zurückzuführen ist.

8.1.3. Ausnahmen

(1) Bei Produkten, die für den Kunden speziell für und individuell gefertigt werden, ist ein Widerruf nicht möglich.

(2) Angaben dazu sind beim jeweiligen Produkt unter dem Button 'Widerrufsrecht' ersichtlich.

9. Preise und Zahlungsmodalitäten

(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

(3) Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

(4) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

10. Lieferbedingungen

(1) Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

(2) Soweit der Kunde Verbraucher ist, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn der Kunde eigenständig ein nicht von Europe's Best Design benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt hat.

11. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

12. Streitschlichtung

Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Europe's Best Design ist bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.